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EU streicht Gelder für die "LGBT-freien Zonen" in Polen

2020-07-30 11:22:22

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Den polnischen Gemeinden, die sich zu "LGBT-freien Zonen" erklärt haben müssen nun mit Konsequenzen rechnen. Am Mittwoch gab die EU-Gleichstellungskommisarin Helena Dalli über Twitter bekannt, sechs Förderanträge von polnischen Gemeinden im Rahmen eines Städtepartnerschaftsprogramms wegen der offenen Homophobie abgelehnt zu haben.


 


"EU-Werte und Grundrechte müssen von Mitgliedstaaten und staatlichen Einrichtungen respektiert werden. Darum wurden sechs Städtepartnerschaftsanträge von Behörden, die 'LGBTI-freien Zonen' oder 'Familienrechts-'Resolutionen beschlossen haben, abgelehnt." Unterstützung zu dem Schritt kam vom Justizkommisar Didier Reynders.

2020-07-30 11:22:48

Empörung gab es derweil von Polens Justizminister Zbigniew Ziobro. Er sprach von „illegalem Druck“ und „rechtswidrigen Handlungen“ seitens der EU-Kommission. Die Regierung sei verpflichtet, die Kommunen davor „im Namen der Rechtsstaatlichkeit“ zu schützen.

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